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Über meine wöchentlichen Gänge zur Tafel…

Steuerfrei – Wie Konzerne Europas Kassen plündern

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http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Steuerfrei-Wie-Ko/Das-Erste/Video?documentId=16577486&bcastId=799280

Wie bekommen es Konzerne und die Ultrareichen eigentlich immer wieder hin, so herzlich wenig Steuern zu bezahlen und allein in Europa dadurch 1.000 Milliarden Euro PRO JAHR einzusparen, während wir kaum mehr hinterher kommen, diese zu entrichten und für Löhne arbeiten müssen – sofern wir überhaupt einen Arbeitsplatz haben – die zu einem großen Teil in keinem Verhältnis mehr zur Arbeit stehen?

Das Zauberwort lautet: Steuervermeidungsindustrie

Wie diese funktioniert, und was für ernste Folgen sie für unser aller Leben und Zukunft hat, davon handelt diese Reportage, die ich sehr informativ und sehenswert finde.

Leider kann ich nicht sagen, wie lange diese Reportage noch in der ARD-Mediathek zu finden sein wird. Also, bald mal angucken und gerne teilen und verbreiten.

Wenn TTIP und TISA kommen sollten, wird sich das alles noch drastisch verschlimmern!

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Ein Kommentar

Sozialmissbrauch von oben

Aktuell weiß ich nicht, womit ich mich zuerst beschäftigen soll, denn Innen- und Außenpolitik sowie Wirtschaftsnachrichten schwirren um mich herum als sei ich in einen Mückenschwarm geraten. Alles sticht mich und das juckt wie Hulle, um es mal salopp auszudrücken, und ich komme nicht mehr mit dem Kratzen nach.

Meine Alltagsproblemchen erscheinen mir auf einmal klein und nichtig, wo sie doch sonst viel mehr Raum in meinem Leben einnehmen. Das irritiert mich ein wenig. Und womit soll ich nun anfangen? 🙂

TTIP und TISA beunruhigen mich sehr, und ich kann nur hoffen, dass die Abgeordneten und MinisterInnen in Brüssel weise Entscheidungen für unsere gemeinsame Zukunft treffen werden, damit die Industrielobby nicht die Oberhand behält. Wahrscheinlich ein frommer Wunsch, doch die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

Blabla Wachstum…den sehe ich übrignes nur für die Konzerne, und die kommen leider nicht auf die Idee, ihre Gewinne in Arbeitsplätze zu stecken. Das gleiche gilt für die Innenpolitik. Da wird aktuell von Frau Merkel mal Stimmung gegen EinwandererInnen gemacht, die vermeintlich nach Deutschland kommen, um hier hauptberuflich ‚Sozialmissbrauch‘ zu betreiben. Das hält die Bevölkerung schön auf Trab, weiterhin nach unten zu treten, statt den Blick auf die zu werfen, die durch unsere Steuergesetze immer reicher werden und ihr Geld in irgendwelchen Banken im Ausland verstecken.

Was ist das überhaupt für ein Wort ‚Sozialmissbrauch‘? Im Duden steht unter dem Begriff ’sozial‘:

das (geregelte) Zusammenleben der Menschen in Staat und Gesellschaft betreffend; auf die menschliche Gemeinschaft bezogen, zu ihr gehörend

sowie

 dem Gemeinwohl, der Allgemeinheit dienend; die menschlichen Beziehungen in der Gemeinschaft regelnd und fördernd und den [wirtschaftlich] Schwächeren schützend

Das gilt hoffentlich in beide Richtungen, also auch für unsere PolitikerInnen. Ich zähle mich zu den Schwächeren in Bezug auf den Finanzsektor und fühle mich nicht sonderlich geschützt oder gefördert durch ‚die da oben‘. Neulich in der Sendung bei Frau Maischberger ging es um die Hartz 4 Gesetze, und dass diese verschärft werden sollen. Beispiel: wer 3 mal nicht zum Termin beim Jobcenter erscheine, dem sollen künftig die Leistungen gestrichen werden.

Dazu kann ich nur sagen: ich wäre froh, wenn mir das Jobcenter im gleichen Zeitraum, wie diese 3 Termine stattfänden, 3 Stellenangebote zukommen lassen würde! Leider kann ich meine Sachbearbeiterin, die übrigens zu den freundlichen gehört, nicht so unter Druck setzen wie sie mich. Das nur so nebenbei!

In dieser Sendung befand sich u. a. Frau Rita Knobel-Ulrich, eine Autorin und Filmemacherin. Die hat da Sachen vom Stapel gelassen wie:

‚Wer essen will, muß auch arbeiten.‘

„Ich halte es für die Grundpflicht eines jeden Arbeitslosen, sich zu bewegen und so schnell wie möglich neue Arbeit zu finden.“

Achso, wer nicht arbeitet, soll verhungern. Aaaah, jetzt, ja! *facepalm*

Ein weiter Gast war Judith Williams, ihres Zeichens Unternehmerin und Homeshopping-Star, die da die Meinung vertrat:

Wer arbeiten kann, muss es auch tun. Niemand dürfe es sich in der sozialen Hängematte bequem machen.

Hängematte? Ich wünschte ich könnte mir eine leisten! *Augenrollen*

Diese Meinung vertreten übrigens recht viele Menschen, und ich kann diesen Leuten nur sagen:

E s   s i n d   n i c h t   g e n ü g e n d   A r b e i t s p l ä t z e   d a a a a a h a a a a a!

Selbst wenn alle freien Arbeitsplätze schlagartig besetzt würden, wären immer noch mehrere Millionen Menschen ohne Job. Es gibt nur für um und bei 10% der Hartz 4 EmpfängerInnen eine Stelle. Und die ist nicht zwingend so gut bezahlt, als dass man ohne Aufstockung davon leben könnte!

Was einigen Menschen anscheinend TOTAL abgeht, ist u. a. die Tatsache, dass viele ArbeitgeberInnen lieber 3 Minijobs vergeben als 1 sozialversicherten Vollzeitjob. Wegen der Flexibilität usw… das ist billiger für die Firmen. Ich verstehe schon den wirtschaftlichen Aspekt hinter der Idee, aber leider geht der soziale komplett dabei flöten!

Es ist mal wieder Zeit für eine Mathestunde:

Es gibt um und bei 4,4 Mio ALG II EmpfängerInnen (1,33 AufstockerInnen mit eingerechnet)

Es git um und bei 1 Mio ALG I EmpfängerInnen

Es gbit um und bei 3 Mio Leute, die zwar Leistungsansprüche haben, diese aber nicht wahrnehmen

Es gibt um und bei 0,8 Mio Leute in Massnahmen

Das ergibt dann zusammen um und bei 9,2 Mio Menschen ohne echten Arbeitsplatz bzw Vollzeitjob.

Dazu die Zahl der offenen Stellen: 434.000 / 0,434 Mio

Wer rechnen kann, sieht es selbst…etwa 8,77 Mio Menschen bräuchten dann immer noch einen Arbeitsplatz. Was sollen die machen? ES GIBT KEINE ARBEIT FÜR SIE!!!

Und sagen wir mal, das 65% dieser Arbeitslosen arbeiten WILL, also 5,7 Mio…WOHER SOLLEN SIE IHRE STELLEN BEKOMMEN?????

Boah, wann kapiert die breite Masse das bloß mal? Haben Sie es denn nun verstanden? War Ihnen das bewusst? Wer solche Sachen von sich gibt, soll UNS dann gefälligst sagen, WOOOO WIR ARBEIT FINDEN! …und mit dem Finger darauf zeigen! Ich marschiere sofort los und bewerbe mich!

Und dann kommen diese TTIP-FreundInnen an und erzählen was von 160.000 neuen Arbeitsplätzen, die durch das Abkommen entstehen würden. Angeblich! Ob das wirklich der Fall sein wird, stellt sich u. U. erst noch heraus…hoffentlich nicht!

Das regt mich so richtig auf! Die Industrie zählt ihre Dollars und schafft keine Arbeitsplätze und die Regierung zählt ihre Dollars und schafft keine Arbeitsplätze. WAS SOLL DAS??? Und wie war das noch mit dem ‚Sozialmissbrauch‘?

Ich wünschte mir, die arbeitende Bevölkerung würde uns mehr helfen und unterstützen. Nein, nicht mit Geld, sondern mit ihren Stimmen bei der nächsten Wahl oder in Gesprächen mit Abgeordneten, BürgermeisterInnen und anderen Verantwortlichen. Verschwendet die Zeit nicht damit, Menschen ohne Arbeit zu beschimpfen, zu beleidigen, zu beschuldigen – hebt Euch das BITTE für die VERANTWORTLICHEN auf! Das würde uns ALLEN weitaus mehr bringen!

 

Ein Utopia der Finanzelite oder wie entstehen Mikrogesellschaften?

2 Kommentare

http://www.ardmediathek.de/das-erste/ttt-titel-thesen-temperamente/mikrogesellschaften?documentId=20776912

Durch einen Kommentar auf einem anderen Blog wurde ich auf diesen TV-Bericht aufmerksam. Ich möchte ihn gar nicht weiter großartig kommentieren und sage daher nur soviel dazu:
Es geht um die Idee einer Erschaffung von Mikrostaaten im rechtsfreien Raum der Ozeane durch die Finanzelite im Silicon Valley.

Ich freue mich über Verbreitung sowie Kommentare!!!

TISA

3 Kommentare

Nachdem ich nun ein wenig off-topic über das TTIP Handelsabkommen geschrieben habe, komme ich leider mit der nächsten großen Schweinerei an: TISA.
Das ist auch ein Handelsabkommen, welches ebenfalls eine immense Wirkung auf unsere Demokratie haben wird, falls es zustande kommt.
Ich war Verschwörungstheorien immer skeptisch gegenüber, doch so langsam fügen sich da politische Entwicklungen und wirtschaftliche Interessen zu einem Bild zusammen, welches jedem demokratie- und freiheitsliebenden Menschen ein Dorn im Auge sein muss…und zwar in der Größenordnung eines Eifelturms! Bitte teilt das Video, damit es unter die Leute kommt.

Und hier ist noch ein weiteres Link von den Netzfrauen zu dem Thema: HIER KLICKEN

…sowie eines von Ska Keller, einer GRÜNEN EU-Abgeordneten: HIER KLICKEN


6 Kommentare

Freihandelsabkommen – die Zweite

Aktuell fällt es mir schwer, mich auf die Themen ‚Armut‘ und ‚Tafel‘ zu konzentrieren, weil mich dieses Freihandelsabkommen so sehr beunruhigt und beschäftigt. Am 25. Mai zur Europawahl zu gehen, ist eine Sache…aber was, wenn die große Mehrheit in diesem Land wieder einmal ihre Stimmen für die beiden Hauptparteien abgibt? …in alter Gewohnheit.

Wisst Ihr, Genmais, Chlorhühnchen und Hormonfleisch sind schon ein starkes Stück, und es gibt Gründe, weshalb diese Dinge bei uns, in Europa, nicht zugelassen sind. Wir möchten, dass unsere Nahrungsmittel weitestgehend unbehandelt und frei von Chemikalien sind. Viele von uns mögen Biogemüse und Biofleisch und geben dann auch mal den einen oder anderen Euro mehr für qualitativ höherwertige Lebensmittel aus. Wenn wir die Wahl haben, nehmen wir lieber das bessere, gesündere oder weniger belastetere. Oder? Andererseits achten wir auch auf den Preis. Wenn gute Sachen billig sind, greifen wir gerne zu und kaufen sogar etwas mehr davon.

Hohe Standards und günstige Preise sind oft nicht gleichzeitig zu haben, und wer auf’s Geld schauen muß, so wie ich, macht da oft Abstriche. Nichtsdestotrotz möchte ich z. B. immer noch die Wahl haben, mir ab und zu doch etwas ‚Gutes‘ gönnen zu können.

Sollte dieses Freihandelsabkommen unterzeichnet werden, ist es damit vorbei. Der Genmais wird sich mit unserem ‚Naturmais‘ vermischen und die Kennzeichnungspflicht, die wir aktuell haben, fällt dann weg. Wir werden nicht wissen, ob wir Hormonfleisch essen oder nicht…oder diese gechlorten Hühnchen. Es wird keine Kennzeichnung geben, da diese NICHT verkaufsfördernd ist und die Herstellungsfirma die EU daher auf Schadensersatz verklagen kann, sobald da irgendwas auf der Verpackung steht hinsichtlich der Zusatzstoffe…was wir BürgerInnen dann bezahlen dürfen. Teures Geld für Produkte, die wir nicht essen geschweige denn kaufen werden. Wer einmal sehen möchte, wie es um die Lebensmittelindustrie der USA bestellt ist, kann sich den eineinhalbstündigen Film ‚FOOD INC:‘ ansehen: hier klicken!

Ich weiß nicht, wie es Euch damit geht, aber ich werde garantiert keine Lebensmittel kaufen auf dessen Verpackung steht ‚Made in the USA‘. Nein! Und sollte mir bei der Tafel davon etwas angeboten werden, nehme ich es nicht an. Nein, danke!

Was mir beim Gucken von TTIP-Berichten im Netz noch auffiel, war die ständige Erwähnung, dass die Bürokratie abnehmen und die Zölle wegfallen würden. Dadurch könnten Produkte günstiger angeboten werden. Hmmmm…weniger Bürokratie? Keine Zölle?

Es fällt zum einen also weniger Arbeit für Beamte an? Jetzt mal im ernst: weniger Bürokratie bedeutet weniger Arbeit bedeutet weniger Arbeitsplätze. Oder? Da können doch schon wieder Stellen eingespart werden. Keine Zölle? Das bedeutet doch auch, dass die Firmen Kosten einsparen und somit mehr Gewinne haben, denn wenn KundInnen bereit sind, für ein Produkt einen bestimmten Preis zu bezahlen – der die Zollkosten beinhaltet – dann läßt der Verkäufer den Preis doch in der Höhe und senkt ihn nicht. Das wäre ein recht unwirtschaftlich denkender Kaufmann…oder Kauffrau. Die Konzerne werden also ihre Gewinne steigern können.

Aber werden dadurch mehr Arbeitsplätze geschaffen oder die Löhne erhöht? Was glaubt Ihr? Gängige Praxis hier ist doch eher: immer weniger ArbeiterInnen sollen immer mehr Arbeit schaffen. In den letzten Jahren wurden hier in Deutschland immer mehr 450,-€-Jobs geschaffen, während gut bezahlte Vollzeitarbeitsplätze abnahmen und die meisten ArbeitgeberInnen stellen inzwischen lieber 3 Minijobber ein als 1 VollzeitangestellteN. Ist ja billiger für die. Da können die EU-Kommissare und TTIP-Befürworter noch so sehr mit dem Argument ‚es werden tausende Arbeitsplätze geschaffen‘ ankommen: wenn der Preis für diese Stellen der Verlust unserer Demokratie ist, dann verzichte ich höchstpersönlich auf so einen Arbeitsplatz! 

Am gruseligsten und gefährlichsten finde ich diese Sache mit der Demokratieunterwanderung durch die Investorenschutzklausel. Noch einmal: Private (US-) Firmen können EU-Staaten verklagen, wenn sie befürchten, dass bestimmte Gesetze ihre erwarteten Gewinne gefährden – nicht ihre tatsächlichen Profite – sondern, wenn sie glauben, dass durch eine Gesetzesänderung ihre Gewinnprognose gefährdet werden könnte!

Wie sollen wir in Europa unsere Umwelt, unser Arbeitsrecht, unseren Verbraucherschutz weiterhin durch neue Gesetzte schützen können, wenn ein US-Konzern seine Gewinne bedroht sieht und die Differenz per Schadensersatzklage von der EU einfordert? Wie sollen PolitikerInnen solche Gesetze verabschieden, wenn dann Zahlungsforderungen eintrudeln? Das machen die nicht!

Ganz ehrlich: ich habe Angst, dass die US-Konzerne unsere EU-Finanzen ausplündern werden. Wenn ich daran denke, wie groß das Gemaule war, als wir Griechenland diese Milliarden gezahlt haben…einem Land, dass aus welchen Gründen auch immer, finanziell total abgeschmiert ist. Das ist eine Sache. ABER bei dem Gedanken, dass wir horrende Summen an florierende US-Konzerne zahlen müssen, damit die weiterhin ihre Gewinnbilanzen stabil halten oder sogar noch verbessern können, ist bei mir der Ofen amtlich aus!

Und was die Gleichheit bei diesen Investorenschutzklauseln betrifft, da habe ich gerade einen Sketch von Volker Pispers (hier gucken): zu dem Thema im Kopf. Dabei geht es um das Arzneimittelpatent des einzig existierenden Milzbrandmittels, welches damals (2001) von der deutschen Firma Bayer hergestellt wurde. Ihr erinnert Euch: in den USA brach während der Regierungszeit von Bush eine regelrechte ‚Anthraxhysterie‘ nach 9/11 aus, da in irgendwelchen Briefen dieser Milzbranderreger unter die BürgerInnen gebracht wurde…wie viele Tote waren es damals noch? 5 (FÜNF!!!!!)

Bayer wurde also von der US-Regierung gebeten, das Arzneimittelpatent für dieses Gegenmittel aufzugeben, da ein ’nationaler Notstand‘ in den USA vorläge. Bayer lehnte dies zwar ab, ABER verkaufte die Tabletten doch später für ‚1 Appel und 1 Ei‘ an die Vereinigten Staaten.

Im Gegensatz dazu fragte die Regierung von Südafrika bei US-Pharmafirmen danach, ob diese Patente für AIDS-Mittel hergeben würden, da sich die Menschen in Südafrika diese Medikamente nicht leisten könnten. Man würde sie selbst herstellen wollen, was sehr viel billiger wäre. Dazu waren die Pharmakonzerne jedoch nicht bereit. Auch nicht, die Preise zu senken. Ääh, um wieviel Tote handelte es sich noch zu der Zeit? 300 PRO TAG!

Das ist einer der Gründe, weshalb ich mir nur schlecht vorstellen kann, dass die EU gut bei dem Abkommen weg kommt. Durch solche ‚Aktionen‘ seitens der US-Regierung oder US-Konzerne bekomme ich das Gefühl, dass ‚die‘ es irgendwie hinkriegen werden, ihre Interessen durchzusetzen…und wir, die EU-Länder nicht. Okay, das jetzt geht vielleicht schon in den Bereich ‚Paranoia’…aber mein Bauchgefühl war mir allzeit ein verlässlicher Partner. 

Und hier erfahrt Ihr noch mehr über die Schadensersatzforderungen von US-Konzernen: BITTE KLICKEN! Sie sind also real existent!!!!

Ihr lieben LeserInnen, entscheidet Euch weise, nachhaltig und vorausschauend bei der Europawahl! 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Schöne neue Welt? Die Schattenseite des Freihandelsabkommens -TTIP

Ein Kommentar

In diesem Video werden noch einmal schön verständlich die Nachteile und Auswirkungen des TTIP-Freihandelsabkommens dargestellt.

Es ist alles noch viel gruseliger als ich es in meinem vorangegangenen Blogartikel beschrieben habe.

Noch etwas ganz wichtiges:

TTIP ist praktisch unumkehrbar: Einmal beschlossen, sind die Verträge für gewählte Politiker nicht mehr zu ändern. Denn bei jeder Änderung müssen alle Vertragspartner zustimmen. Deutschland allein könnte aus dem Vertrag auch nicht aussteigen, da die EU den Vertrag abschließt.

Daher mein Appell an Euch: bitte geht zur Europawahl am 25. Mai UND WÄHLT EINE DER DREI PARTEIEN, DIE GEGEN DIESES ABKOMMEN SIND: Die Linke oder die Grünen oder die Piraten.